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Gemeinde Puschendorf
Herr 1. Bürgermeister
Wolfgang Kistner
Neustädter Str. 7
90617 Puschendorf

 

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Die Fotografin, Margit Hofmann, Marktplatz 5,

90556 Cadolzburg; Tel.-Nr. 09103/8234

 

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Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen von Ihnen nur zum privaten und sonstigen eigenen Ge-brauch im Rahmen des § 53 Urheberrechtsgesetz (UrhG) verwendet werden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Beste-

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hen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nä-here Auskünfte.

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe allgemein gestattet.

 

Haftungsausschluss
 

Alle auf dieser Internetseite bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten In-formationen können wir allerdings nicht übernehmen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.

Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots ent-stehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Falls im Einzelfall erforderlich: Der Haftungsausschluss gilt nicht für Informationen, die in den Anwendungsbereich der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (Richtli-nie 2006/123/EG – DLRL) fallen. Für diese Informationen wird die Richtigkeit und Aktualität gewährleistet.
 

Links

 

Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten an-derer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese Links ermöglichen wir lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach § 8 Telemediengesetz. Bei der erstma-ligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben wir diese fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir können diese fremden Inhalte aber nicht ständig auf Veränderungen überprüfen und daher auch keine Verantwortung dafür übernehmen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesonde-re für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite.

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Datenschutzerklärung

 

Technische Umsetzung

 

Falls ein externer Dienstleister beim Betrieb der Internetseite eingesetzt wird, ist darauf hinzuweisen und die folgenden Datenschutzhinweise sind entsprechend anzupassen.

Beispiel: Unser Web-Server wird durch …………………. betrieben. (Anschrift und E-Mail-Adresse des Dienstleisters).
 

Protokollierung

 

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden wäh-rend einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internet-browser und unserem Webserver aufgezeichnet: Datum und Uhrzeit der Anforderung Name der angeforderten Datei Seite, von der aus die Datei angefordert wurde Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.) verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners übertragene Datenmenge.

Variante 1: Nach Ende der Verbindung werden diese Daten gelöscht.

Variante 2: Nach Ende der Verbindung werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

Variante 3: Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffs-versuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-

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Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu die-sem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

 

 

Cookies

 

Variante 1:

Wir setzen und verwenden keine Cookies.

Variante 2:

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internet-seite gültig sind. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie während Ihres Besuchs unserer Internetseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so ein-gestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sit-zung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches werden diese Cookies automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht.

Variante 3:

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte mit einer Gültigkeitsdauer von ……………. gespeichert. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie bei diesem und weiteren Besuchen unserer Webseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauer-haft abgeschaltet werden.

Möglicher Zusatz zu den Varianten 2 und 3:

Folgende Dienste sind allerdings nur nutzbar, wenn Sie uns die Möglichkeit zur Speicherung von Cookies geben:

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Aktive Komponenten

 

Variante 1:

Im Informationsangebot der veröffentlichenden Behörde werden keine aktiven Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet.

Variante 2:

Im Informationsangebot der veröffentlichenden Behörde werden aktive Kompo-nenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschal-tet werden.


Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)
 

Variante 1:


Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht einge-setzt.

Variante 2:

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anony-misierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet oder an Dritte zur Auswertung übermittelt. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschal-tet werden.

 

Erhebung weiterer Daten

 

In unserem Angebot besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder ge-schäftlicher Daten. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt.

Die E-Mail-Adressen für den Newsletterversand werden gespeichert und nur für den Versand der Newsletter verwendet. Die Zusendung eines / des Newsletter können Sie jederzeit selbst wie folgt beenden: …………….., Ihre E-Mail-Adresse wird dann automatisch gelöscht.

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Bei einer Bestellung von Veröffentlichungen wird Ihre Adresse nur für diesen Zweck verwendet. Spätestens ein Jahr nach der Bestellung werden Ihre Daten bei uns gelöscht. Falls zutreffend: Ihre Adresse und Ihre Bestellung werden zur Abwicklung an die mit dem Versand beauftragte Firma ……………..weitergeleitet.

 

Elektronische Post (E-Mail)

 

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommuni-kation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als uner-wünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfäl-schung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventi-onellem Postwege an uns zu senden. Verschlüsselte E-Mails können wie folgt an uns gesandt werden:

PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse sen-den (allgemeine Poststellen-Adresse oder anderes technisch geeignetes Postfach ergänzen). Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website http://www.gpg4win.de/. Die Einrichtung von PGP zur Kom-munikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.

ggf. Hinweis zu anderen angebotenen öffentlichen Verschlüsselungsverfahren

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Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutz-würdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.
 

Ansprechpartner und weitere Informationen

 

Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internet-seite haben, können Sie sich an (ergänzen um den laut Impressum verantwortli-chen Ansprechpartner, eine andere intern bestimmte Organisationseinheit oder um Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten) wenden.

Mögliche zusätzliche Hinweise: Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat diese Internetseite im Hinblick auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften überprüft und freigegeben. Bei ihm können Sie auch in unser Verfahrensverzeichnis Einsicht nehmen, in dem alle Verfahren enthalten sind, mit denen bei uns personenbezogene Daten verarbeitet werden. Auf Antrag erhalten Sie Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und können unrichtige Daten berichtigen lassen (Art. 10 und 11 Bayer. Da-tenschutzgesetz). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, können Sie auch eine Sperrung oder Löschung der gespeicherten Daten verlangen (Art. 12 Bayer. Datenschutzgesetz). Weitere Informationen zum Thema Datenschutz fin-den Sie auch auf den Internetseiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (www.datenschutz-bayern.de).

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Erläuterungen

 

Allgemeines

 

Das Impressum ist nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Telemediengesetzes (TMG) leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten, die Daten-schutzerklärung muss nach § 13 Abs. 1 Satz 3 TMG für den Nutzer jederzeit ab-rufbar sein. Dies kann z. B. dadurch erreicht werden, dass Impressum und Daten-schutzerklärung in Navigationsleisten oder in Fuß- oder Kopfzeilen jeder Seite durch einen Link über eine typische, aussagekräftige Schaltfläche aufrufbar sind (z. B. über „Impressum“ und „Datenschutzerklärung“ oder über „Impressum“ und „Datenschutz“). Falls eine gemeinsame Schaltfläche verwendet wird, über die so-wohl das Impressum als auch die Datenschutzerklärung aufrufbar sind, sollte - z. B. durch die Bezeichnung „Impressum und Datenschutzerklärung“ - erkennbar sein, dass beides darin enthalten ist. Außerdem sollte die Datenschutzerklärung vor jeder Eingabe personenbezogener Daten, z. B. in Formularen, angezeigt wer-den oder einfach aufgerufen werden können.

Weitere Hinweise zur datenschutzgerechten Gestaltung des Internetauftritts ent-hält die Orientierungshilfe des Bayerischen Landesbeauftragten für den Daten-schutz zur Gestaltung des Internetauftritts (www.datenschutz-bayern.de) unter „Veröffentlichungen“.

 

 

Zur Datenschutzerklärung

 

Zu „Protokollierung“

 

Nach Auffassung des Landesbeauftragten für den Datenschutz ist eine Speiche-rung von vollständigen IP-Adressen aus Gründen der technischen Sicherheit le-diglich bei der Firewall und nicht beim Web-Server zulässig.

 

Zu „Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)“
 

Programme zur Auswertung der Nutzung des Internetangebots, bei denen die vollständigen IP-Adressen gespeichert oder an Dritte übermittelt werden, sind nicht mit den Anforderungen des § 15 TMG vereinbar.

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Zu „Erhebung weiterer Daten“ und „Elektronische Post (E-Mail)“

 

Nach § 13 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 TMG hat ein Diensteanbieter durch technische und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass der Nutzer Telemedien ge-gen Kenntnisnahme Dritter geschützt in Anspruch nehmen kann.

Zur Umsetzung dieser Anforderungen wird empfohlen, den Nutzern die Möglich-keit einer technisch gesicherten Kontaktaufnahme mit der Behörde einzuräumen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz fordert von öffentlichen Stellen, für den E-Mail-Verkehr eine geeignete Verschlüsselungssoftware zu beschaffen und den öffentlichen Schlüssel des Webseiten-Betreibers auf der Homepage zur Nut-zung anzubieten, falls keine andere vergleichbar sichere Übermittlung von Anfra-gen zur Verfügung gestellt wird. Eine sichere Übermittlung kann beispielsweise erreicht werden

- vom Bürger zur Behörde durch SSL-verschlüsselte Eingabeformulare auf Internetseiten und

- von der Behörde zum Bürger durch Bereitstellen des verschlüsselten Ant-wortschreibens der Behörde zur Abholung über besondere Internetseiten. Hierzu gibt der Bürger im Eingabeformular zusätzlich zu seiner E-Mail-Adresse ein Passwort an. Die Antwort der Behörde wird über ein Web-Portal eingestellt, der Bürger erhält über E-Mail einen Link, unter dem er das Antwortschreiben nach Eingabe seines Passworts über eine ver-schlüsselte Verbindung abrufen kann.

Die Übermittlung personenbezogener Daten durch einfache, unverschlüsselte E-Mail widerspricht regelmäßig den Verpflichtungen zur Gewährleistung des Da-tenschutzes durch technische und organisatorische Maßnahmen (vgl. Art. 7 Abs. 2 Nrn. 3 und 6 BayDSG). Im Rahmen der Hinweise zur Eröffnung des elektroni-schen Kommunikationsweges werden deshalb die Nutzer um Benennung eines sicheren elektronischen Kommunikationsweges oder Ihre Postanschrift zur Be-antwortung schutzwürdiger Nachrichten gebeten (vgl. § 26 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Allgemeinen Geschäftsordnung). Wird auf der Internetseite der Behörde ein Ein-gabeformular für Schreiben der Nutzer an die Behörde zur Verfügung gestellt, ist daher zu empfehlen, durch ein vor dem Versand der Anfrage anzukreuzendes, mit knapper Erläuterung versehenes Textfeld (z. B. „Mit der Beantwortung meiner

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Zusendung durch einfache, unverschlüsselte E-Mail bin ich einverstanden, da es sich nicht um eine schutzwürdige Nachricht handelt“) die Einwilligung zur unver-schlüsselten E-Mail-Beantwortung einzuholen.

 

Zu „Ansprechpartner und weitere Informationen“

 

Der Internetauftritt öffentlicher Stellen in Bayern ist nach Art. 26 Abs. 1 des Baye-rischen Datenschutzgesetzes vom behördlichen Datenschutzbeauftragten freizu-geben